Ist ›grün‹ das neue ›Merkel‹?
Über politische Übergangsperioden und deren mögliche Zukünfte
Wir leben in einem ›Interregnum‹. Allem Anschein nach erweist sich die letzte Amtszeit der Kanzlerin Angela Merkel als geradezu lehrbuchartiger Fall einer politischen Übergangsperiode. Darin erleben wir eine politische Konjunktur, die einerseits noch durch Deutungsmuster und Praktiken einer beendeten Periode bearbeitet wird. Andererseits sind die Herausforderungen deutlich andere als die, an denen sich politische Instrumente bisher erprobt und bewährt haben. Wir sind ganz klar in einem ›danach‹, aber ebenso in einem ›noch nicht‹.
Wir erlebten WählerInnen-Wanderungen von den früheren Volksparteien zu den Bündnisgrünen sowie zur AfD, als auch Verschiebungen innerhalb der Parteien (Ablösung Angela Merkels und Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers nach nur einem Jahr, Urwahl in der SPD, Überlagerung der vormals nachgerade heiligen Strömungsparität bei den Bündnisgrünen, neue Strömungsarchitektur in der LINKEN). In der Öffentlichkeit wurden vormals sekundäre politische Themen und Konflikte (Migration, Klima) und die darüber mobilisierten Bewegungen (›Unteilbar‹, ›Fridays for Future‹ u. a.) prominent. Gleichzeitig besichtigten wir die Selbstblockade und den radikalen Wandel in wichtigen institutionellen Bastionen der Bundesrepublik – wie eine geschrumpfte schwarz-rote Koalition gegenüber einem bunt zusammengesetzten Bundesrat und die seltene Einigkeit in der Politik, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, hier gegen die EZB, zurückzuweisen).
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Alban Werner ist Politikwissenschaftler aus Aachen und Mitherausgeber von Grenzgängerin.
